der Trialog Publishers Verlagsgesellschaft Eberhard Buhl und Christine Ziegler, 72270 Baiersbronn
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§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Trialog Publishers Verlagsgesellschaft – im Folgenden „Verlag“ genannt – und dem Besteller/Abonnenten/Verbraucher gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Annahme der Bestellung und Ausführung der Lieferung erfolgen ausschließlich zu den nachstehenden Lieferungs- und Zahlungs-Bedingungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Verlag nicht an, es sei denn, der Verlag hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Lieferung und Versandkosten
Bestellte Ware liefert der Verlag an die vom Besteller/Abonnenten angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin ausdrücklich verbindlich zugesagt wurde. Leistungsort ist unser Auslieferungslager. Bei Lieferungen ins In- und Ausland werden die ausgewiesenen Versandkosten berechnet und auf der für diese Lieferung fälligen Rechnung aufgeführt.
§ 3 Vertragsdauer und Kündigung
Abonnements haben eine Laufzeit von 1 Jahr. Sie sind 4 Wochen zum Ende des Bezugszeitraumes schriftlich kündbar. Ohne rechtzeitige Kündigung verlängern sich bestehende Abonnements automatisch.
- Verbraucherverträge, die bis zum 28. Februar 2022 geschlossen wurden, verlängern sich nach Ablauf des ersten Bezugsjahres um ein weiteres Jahr.
- Verbraucherverträge, die ab dem 1. März 2022 geschlossen wurden, verlängern sich nach Ablauf des ersten Bezugsjahres jeweils um einen Monat.
Die Annahmeverweigerung von Lieferungen gilt nicht als Kündigung.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Der Besteller erklärt sich mit seiner Bestellung ausdrücklich damit einverstanden, dass alle Lieferungen unter Eigentumsvorbehalt gemäß § 455 BGB erfolgen. Bis zur Bezahlung aller offenen Rechnungen bleiben sämtliche gelieferten Waren Eigentum des Verlages.
§ 5 Zahlung
Die Rechnungen sind, wenn nicht anders vereinbart, 14 Tage nach Empfang ohne Abzug fällig. Zahlungen aus dem Ausland spesenfrei netto Kasse. Abonnements werden jährlich im Voraus berechnet. Wird das Zahlungsziel überschritten, werden sämtliche offenen Forderungen ohne Rücksicht auf vorher eingeräumte Zahlungsziele sofort fällig. Der Verlag kann Mahnkosten und Verzugszinsen in banküblicher Höhe erheben. Der Zahlungsverzug tritt ohne weitere Mahnung mit der Zielüberschreitung ein.
Erfüllt der Besteller seine Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Verlag nicht vollständig, ist der Verlag berechtigt, die Lieferung weiterer Verlagswerke auszusetzen und von bestehenden Lieferverträgen zurückzutreten. Zahlungen können mit befreiender Wirkung nur an den Verlag auf eines der angegebenen Konten geleistet werden.
§ 6 Belehrung über das Widerrufsrecht
.1. Generelles Widerrufsrecht
Die Vertragserklärung kann ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen werden.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage (§ 312f Abs. 3 BGB) und beginnt mit dem auf den Vertragsabschluss folgenden Tag, jedoch nicht, bevor der Besteller die Information zu Widerruf und AGB zur Kenntnis nehmen konnte (§ 312f Abs. 3 BGB). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Trialog Publishers Verlagsgesellschaft | Eberhard Buhl | Christine Ziegler | Schliffkopfstr. 22 | 72270 Baiersbronn GERMANY
Telefax: +49 (0) 7449 91386.37 | E-Mail:
.2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Soweit eine Rückgewähr oder Herausgabe nach der Natur des Erlangten nicht möglich ist (§ 312f Abs. 3 BGB), muss der Besteller Wertersatz für die bereits erbrachte Dienstleistung leisten. Bei der Berechnung des Wertersatzes wird die vertraglich vereinbarte Gegenleistung zugrunde gelegt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Maßgeblich für den Beginn dieser Frist ist für den Besteller die Absendung Ihrer Widerrufserklärung und für den Verlag der Empfang der Nachricht.
.3. Vorzeitiges Erlöschen des Widerrrufsrechts
Beim Kauf einzelner Print-Zeitschriften erlischt das Widerrufsrecht, wenn mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Bestellers mit der Vertragsausführung begonnen bzw. die Leistung erbracht wurde, bevor das Widerrufsrecht ausgeübt wurde (§ 356 Abs. 4 BGB).
Beim Kauf digitaler Inhalte wie eJournal und eBook erlischt das Widerrufsrecht, wenn mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Bestellers mit der Vertragsausführung begonnen wurde (§ 356 Abs. 5 BGB). Digitale Inhalte sind Daten, die in elektronischer Form bereitgestellt werden (§ 312f Abs. 3 BGB). Ob diese Daten vollständig heruntergeladen, gespeichert und anschließend sichtbar gemacht (PDF-Download) oder online in Echtzeit sichtbar gemacht werden (eJournal), ist dabei unerheblich.
§ 7 Datenschutz
Der Verlag behandelt die ihm überlassenen Daten vertraulich und nutzt sie nur im Rahmen der datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Indem der Besteller eine Bestellung an den Verlag absendet, erklärt er sich damit einverstanden, dass die von ihm übermittelten Informationen durch den Verlag gespeichert werden und zum Zwecke der Leistungserbringung sowie zur Abrechnung verarbeitet und genutzt sowie ggf. an dafür beauftragte Dienstleister weitergeleitet werden.
Der Verlag weist ausdrücklich darauf hin, dass ein Versand von Informationen per E-Mail in der Regel nicht „abhörsicher“ ist.
Die speziellen Datenschutzbestimmungen zu den vom Verlag betriebenen Webseiten sind auf den jeweiligen Webseiten unter „Datenschutz“ zu finden.
§ 8 Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht
Erfüllungsort für beide Teile ist Baiersbronn. Gerichtsstand ist Freudenstadt. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 9 Schlussbestimmungen
Die hier genannten Bedingungen gelten als angenommen, wenn ihnen nicht binnen einer Woche schriftlich widersprochen wird. Die schriftliche Aufhebung oder Änderung einer der vorstehenden Bedingungen beeinträchtigt nicht die Gültigkeit der anderen Bedingungen. Im Falle der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser Lieferbedingung ist der Verlag berechtigt, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Bestimmung weitestgehend entspricht.
Stand: 01.03.2022 | Trialog Publishers Verlagsgesellschaft
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